PODEMOS “Wir können” – Spanien am Scheideweg

PODEMOS Ein Besuch bei der Basis der neuen spanischen Partei

ein Beitrag von Edition Grunzwasser, 4.2.2015

Folgt Spexit auf Grexit? Nach dem Ausgang der Wahl in Griechenland ist es an der Zeit, das Augenmerk auf Spanien zu richten. Die viertgrößte „Wirtschaftsmacht“ Europas steht vor dramatischen Veränderungen.

Bei einer Arbeitslosenquote von 25,54% (1) und einer Jugendarbeitslosigkeit von 53,5% (1) ist die Verzweiflung groß. Dennoch haben viele Menschen wieder Hoffnung. Und diese Hoffnung trägt für sie den Namen PODEMOS („Wir können“).

Die neue Partei PODEMOS wurde im Januar 2014 gegründet und erreichte bereits einige Monate später 8% bei den Europawahlen. In den jüngsten offiziellen Meinungsumfragen liegt PODEMOS weit vor den beiden etablierten Parteien PSOE und der regierenden PP unter Premierminister Mariano Rajoy.

Für viele Spanier existiert kein Mittelweg mehr. “ Entweder wir befreien uns, oder wir rutschen zurück in eine Franco Ära…und das kann der Rest von Europa auch nicht wollen“, sagt Loreta (27) während der letzten Großdemonstration auf der Puerta del Sol in Madrid. Die Umherstehenden applaudieren oder nicken zustimmend. Juan (42) steht neben ihr und schwingt eine griechische Flagge. „Die EU liegt im Sterben, aber es wird ein neues Europa geben. Und dieses wird im Süden geschaffen.“ Francisco (36) fügt hinzu „Italien und Portugal werden folgen.“

Heute haben sich Hunderttausende in 6o spanischen Städten zusammengefunden, um gegen die neuen Sicherheitsgesetze („Maulkorbgesetze“ genannt). „Man sollte es nicht für möglich halten“, sagt Pedro (49), der in einem regionalen Büro von PODEMOS arbeitet. „Die Menschen werden buchstäblich verhungern. Die Hälfte aller Arbeitslosen bekommen überhaupt keine staatliche Unterstützung, während meisten der großen Unternehmen immer wieder Steuerschlupflöcher finden. Eine halbe Million Kinder sind seit 2009 in das Armutsloch gefallen, aber die Superelite hat, seit Rajoy im Amt ist, ihren Reichtum um 67% gesteigert.“

„Und was machen die Regierenden?“ wirft Maria (51) ein. „Sie erlassen bei Nacht und Nebel Gesetze, die solche Demonstrationen wie heute einfach verbieten.“ In der Tat sieht das neue Gesetz Geldstrafen zwischen 30.000 und 600.000 Euro für Teilnehmer an Kundgebungen vor, die vor Regierungs- oder andere „Schlüsselgebäuden“ stattfinden.

„Schade, dass man uns im Ausland immer wieder als „Linke“ darstellt“, fährt Pedro fort. „Klar sind Gründungsmitglieder von PODEMOS auch aus dem linken Spektrum gekommen, aber wir haben nachweislich 10% unserer Stimmen bei den rechten Wählern geholt.“

„Was ist an unseren Forderungen so radikal, so unverschämt, so bedrohlich?“ ruft Enrico (50) bei einer Versammlung später am Abend ins Mikrofon. „Wir wollen Steuerreformen, wir wollen eine Schuldenumstrukturierung, wir wünschen Autonomie für die spanischen Regionen und wir wollen ein Referendum zur Abschaffung der Monarchie. Und wir wollen unsere Entscheidungsgewalt zurück, die unsere bisherigen Regierungen so freiwillig an Brüssel abgegeben haben.“

Die etablierten Parteien und die „Märkte“ sind verunsichert. Schon werden Stimmen laut, die nach einer großen Koalition nach deutschem Vorbild von PP und PSOE rufen, um PODEMOS zu stoppen.

Hasstiraden und Schikane gegen den Führer der PODEMOS Bewegung, Pablo Iglesias, finden täglich statt. So wurde er nur auf Druck und mit Streikandrohung der Mitarbeiter von TVE (staatliches Fernsehen) zu einer politischen Talkrunde eingeladen und Salvatore Sostres schrieb im Dezember im „El Mundo“: Iglesias ist wie Ceausescu. Er will das Blut der Ärmsten fließen sehen…bis zum letzten Tropfen. Ein PP Abgeordneter machte es sich noch einfacher „Irgendjemand soll ihm endlich eine Kugel in den Kopf jagen!

https://www.freitag.de/autoren/dirk-van-appeldorn/podemos-wir-koennen-spanien-am-scheideweg

Advertisements